Demokratie und Wahlbeteiligung
Ein ernstes Thema, wie niemand bestreiten wird – und doch oft Gegenstand nur oberflächlicher Betrachtung durch “die Politik”.
Nehmen wir zum Beispiel die jüngste Direktwahl für das Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin in Frankfurt am Main: Eine Wahlbeteiligung von bekanntlich knapp 34 %, ein Wahlergebnis von gut 60 %. Somit entfielen auf die Gewählte rund 20 % der Stimmen der Wahlberechtigten. Es geht hier in keiner Weise um konkrete politische Persönlichkeiten oder Präferenzen, sondern ausschliesslich um Grundsatzfragen eines solchen Wahlergebnisses, das anderenorts und auf anderen Ebenen ähnlich ausfallen könnte.
Nicht hilfreich erscheinen verschiedene Interpretationsversuche, gleich von welcher politisch interessierten Seite: “Man ging nicht zur Wahl, weil man ohnehin vom Sieg des Gewählten / der Gewählten ausging.” Oder aber: “Die grosse Mehrheit der Stimmberechtigten hat den Sieger / die Siegerin eben bewusst nicht gewählt.” Nicht ausreichend ist auch die Berufung auf ein formal korrektes Wahlverfahren. Die Grundsatzfrage lautet doch: Welche demokratische Legitimation, welchen Respekt kann ein solches Wahlergebnis für sich in Anspruch nehmen? Wann kommen wir an den kritischen Punkt, an dem Quantität in Qualität, sprich demokratische Legitimation umschlägt? Bei 25 %, bei 20 % oder erst bei noch geringerer Wahlbeteiligung?
Sollte die Politik eine Wahlpflicht einführen, wie sie manche europäische Länder – auf gesamtstaatlicher oder regionaler Ebene – kennen? Das Für und Wider einer solchen Pflicht füllt bereits jetzt Bibliotheken. Bringt uns das aber weiter? Unternimmt “die Politik” genug Anstrengungen, um die Gefahren eines solchen drohenden Erosionsprozesses bewusst zu machen, oder geht sie – wie es in Frankfurt den Anschein hat – zum schlichten Alltag über?
(Foto: Peter Schmidt /pixelio.de)